Impressum

 

3BKE – Daniel Triebke,  Mühsamstraße 34, 10249 Berlin
Mobil: 0177 – 722 81 57, E-Mail: info@3bke.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
Umsatzsteuer-ID: DE 262 103 331

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für „3BKE“ Inhaber Daniel Triebke 
   

     

1. Allgemeines
3BKE (im Folgenden auch – Dienstleister- genannt) bietet Produkte und Dienstleistungen im Bereich Markenentwicklung und Design an. Insbesondere umfassen sie Leistungen aus den Bereichen Beratung, Kreation, Produktion oder Geschäftsbesorgungen, welche teils höchstpersönlich und teils nicht höchstpersönlich geschuldet sind.

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 09/2015) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen dem Dienstleister: 3BKE, Inhaber Daniel Triebke, Mühsamstraße 34, 10249 Berlin und den Kunden als Auftraggeber. Als Kunden werden sowohl Verbraucher nach § 13 BGB und Unternehmer nach § 14 BGB angesehen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Individuelle Vertragsabreden haben vor nachfolgenden AGB Vorrang und bedürfen gemeinsam mit allen Nebenabreden der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Vertragssprache ist DEUTSCH.

Dienstleister behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist zu ändern. Die Änderungen werden auf den Internetseiten „www.3bke.de/AGB“ angekündigt und der Zeitpunkt des Inkrafttretens bekannt gegeben. Die geänderten AGB gelten als angenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung widerspricht.

2. Zeitpunkt des Vertragsschlusses
Sämtliche auf www.3bke.de, anderen Websites oder Printmedien des Dienstleisters dargestellten Informationen zu verschiedenen Dienstleistungen sind unverbindlich und freibleibend und stellen kein konkretes Angebot dar. Ein Vertrag kommt grundsätzlich erst zustande, wenn entweder Dienstleister oder der Kunde durch schriftliche Bestätigung (Fax, Email reicht auch) einen zuletzt diskutierten Auftragsentwurf bedingungsfrei angenommen hat.



3. Vergütung / Zahlung
Sämtliche Leistungen von 3BKE sind zu vergüten. Dienstleister ist nicht Mitglied der Künstlersozialkasse (KSK). Der Kunde wird jedoch darauf hingewiesen, dass nach §§ 23 ff KSVG dennoch eine Abgabeverpflichtung in Höhe von derzeit 5,2 % des Auftragswertes entstehen kann. Diese hat der Kunde selbst zu entrichten.

Sofern vor Auftragserteilung nichts anderes vereinbart, gilt Folgendes:

a)
Die in einem Auftragsentwurf oder sonst angegebenen Netto – Preise richten sich nur an Unternehmer und verstehen sich in EURO. Sie enthalten nicht die gesetzlichen Mehrwertsteuern von derzeit 19 % und auch nicht etwaige Abgabeverpflichtungen zur Künstlersozialkasse nach §§ 23, 24 ff KSVG.
Erfolgt eine Vergütung nach Stundensatz, so beträgt dieser 60, – EUR Netto zzgl. Mehrwertsteuer (derzeit 19 %). Angefangene Stunden werden zeitanteilig (15/30/45 min.) berechnet. Bei Vereinbarung von Tagessätzen erfolgt eine Berechnung nach vollen / halben Tagen.

b)
Dienstleister ist berechtigt, jederzeit angemessene Vorschüsse zu verlangen. Werden vom Dienstleister für den Kunden Angebote für Leistungen Dritter eingeholt, so ist Dienstleister berechtigt, dafür einen angemessenen Kostenaufwand abzurechnen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung von Zeit- und Kostenaufwand und orientiert sich an 15 % des Auftragswertes.

Auslagen, wie z.B. Fahrtkosten in Höhe von 0,3 EUR je gefahrener Kilometer, Post- und Telekommunikationskosten werden gesondert berechnet. Hierzu treffen die Parteien gesonderte vertragliche Vereinbarungen.

Dienstleister wird laufende Kosten monatlich o. quartalsweise abrechnen und nach Beendigung des Auftrags eine Gesamtabrechnung erteilen. Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Verzug tritt spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung und Zugang beim Vertragspartner ein, ohne dass es einer schriftlichen Mahnung bedarf. Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von derzeit 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB erhoben.

4. Gewährleistung
Ansprüche bzgl. Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Regelungen vorwiegend des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

5. Stornierung / vorzeitige Beendigung
Vertragsbeendigungen können von beiden Seiten nur schriftlich erfolgen. Grundsätzlich ist eine angemessene Frist einzuhalten, i.d.R. von einem Monat zum Monatsende des folgenden Monats.

Der Kunde kann einen Auftrag gegenüber Dienstleister vor Tätigkeitsbeginn durch schriftliche Anzeige stornieren. In diesem Fall ist Dienstleister berechtigt, angemessene Stornierungsgebühren zu berechnen, wenn ihm durch die Stornierung Kosten entstehen, z.B. als vorbereitenden Aufwand zur Auftragsrealisierung und/oder Reservierung von Arbeitszeit.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht 

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



7. Urheberrecht 

Die durch Dienstleister an den Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte (u.a. Texte und Fotos sowie Bildmaterial, Designs, Vorlagen, akustische Medien, Ton- und Filmwerke, etc. ), ebenso auf den Internetseiten von www.3bke.de oder anderen Websites des Dienstleisters sowie die vertriebenen Produkte und Werke, soweit diese Werke i.S. des Urheberschutzgesetzes (UrhG) darstellen, sind  urheberrechtlich geschützt. Vom Kunden dürfen weder Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen noch andere Rechtsvorbehalte entfernt, verfälscht oder nachgeahmt werden.

Sämtliche Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Materialien des Dienstleisters gelten als nicht übertragen und werden durch gesonderte Vereinbarung mit den Kunden je nach Auftrag eingeräumt bzw. müssen vor einer Nutzung durch den Kunden ausdrücklich von 3BKE genehmigt werden. 

Alle geistigen Eigentumsrechte am Inhalt der Website www.3bke.de oder anderen Websites des Dienstleisters (einschließlich Text, Grafik, Software, Fotos und anderer Bilder, Videos, Ton, Markenzeichen und Logos) gehören dem Dienstleister und seinen Lizenzgebern. Beim Herunterladen des Inhalts dieser Seite werden vom Nutzer keine Eigentumsrechte erworben. Sämtliche Kopien (digital oder Hardcopies), soweit dies die Geschäftsbedingungen erlauben, bedürfen der Nennung und Kennzeichnung des Urheberrechtsnachweises.

8. Haftung / Haftung gegenüber Dritten / Haftungsausschluss 

a)
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Fall, dass der Kunde Ansprüche gegen gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen des Dienstleisters geltend macht. Von diesem Ausschluss sind Schadensersatzansprüche gemäß § 309 Nr. 7 a), b) BGB aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ausgenommen. Unter wesentliche Vertragspflichten sind solche zu verstehen, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Ebenfalls ist eine Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Dienstleisters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen ausgenommen. Die gesetzlichen Vorschriften bleiben im Übrigen unberührt.

b)
Der Kunde übernimmt gleichzeitig mit Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

c)
Der Kunde stellt 3BKE von der Haftung frei bzw. hat 3BKE schadlos zu stellen, sofern Dritte (=Nicht-Vertragspartner) Ansprüche geltend machen, die u.a. durch Verletzungshandlungen (Urheberrecht, Marken-und Designrecht, Wettbewerbsrecht, etc.) begründet wären, wenn und soweit Werke (Bild, Text, Ton usw.) vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Klarstellend prüft 3BKE vor einer Bearbeitung usw. keine möglichen Rechtsverletzungen bzw. zur Verfügung gestellter Materialien.


9. Ausstellung von Arbeiten als Referenz
Sofern nicht ausdrücklich ausgeschlossen, hat Dienstleister das zeitlich und örtlich unbegrenzte, umfassende Ausstellungsrecht, ohne besonderes Einverständnis des Kunden, die für ihn im Rahmen der Auftragsdurchführung erstellten Entwürfe, Designs und Layouts als Referenz in Präsentationen, auf Internetpräsenzen oder Social Media Kanälen zur Eigendarstellung/Eigenwerbung zu verwenden.

10. Datenschutzerklärung 

Dienstleister verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung von Auftragsanfragen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per Email info@3bke.de zu. Vollständige Kontaktdaten entnehmen Sie bitte den Online-Seiten von „www.3bke.de“.

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Ort der Niederlassung (Sitz) von Dienstleister: 3BKE, Inhaber Daniel Triebke, Mühsamstraße 34, 10249 Berlin) wenn der Kunde Kaufmann bzw. Unternehmer ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG).

12. Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB oder des Vertrages unwirksam sein sollten oder im Verlauf des Vertragsverhältnisses werden bzw. eine Regelungslücke enthalten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

(AGB – Prüfung zuletzt 09/2015 durchgeführt durch Kanzlei Setzer www.ra-setzer.de)