Impressum

 

Daniel Triebke,  Mühsamstraße 34, 10249 Berlin
Mobil: 0177 – 722 81 57, E-Mail: triebke@markburg.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
Umsatzsteuer-ID: DE 262 103 331

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für „3BKE“ Inhaber Daniel Triebke 
   

     

1. Allgemeines
3BKE (im Folgenden auch – Dienstleister- genannt) bietet Produkte und Dienstleistungen im Bereich Markenentwicklung und Design an. Insbesondere umfassen sie Leistungen aus den Bereichen Beratung, Kreation, Produktion oder Geschäftsbesorgungen, welche teils höchstpersönlich und teils nicht höchstpersönlich geschuldet sind.

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 09/2015) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen dem Dienstleister: 3BKE, Inhaber Daniel Triebke, Mühsamstraße 34, 10249 Berlin und den Kunden als Auftraggeber. Als Kunden werden sowohl Verbraucher nach § 13 BGB und Unternehmer nach § 14 BGB angesehen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Individuelle Vertragsabreden haben vor nachfolgenden AGB Vorrang und bedürfen gemeinsam mit allen Nebenabreden der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Die Vertragssprache ist DEUTSCH.

Dienstleister behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Frist zu ändern. Die Änderungen werden auf den Internetseiten „www.3bke.de/AGB“ angekündigt und der Zeitpunkt des Inkrafttretens bekannt gegeben. Die geänderten AGB gelten als angenommen, sofern der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung widerspricht.

2. Zeitpunkt des Vertragsschlusses
Sämtliche auf www.3bke.de, anderen Websites oder Printmedien des Dienstleisters dargestellten Informationen zu verschiedenen Dienstleistungen sind unverbindlich und freibleibend und stellen kein konkretes Angebot dar. Ein Vertrag kommt grundsätzlich erst zustande, wenn entweder Dienstleister oder der Kunde durch schriftliche Bestätigung (Fax, Email reicht auch) einen zuletzt diskutierten Auftragsentwurf bedingungsfrei angenommen hat.



3. Vergütung / Zahlung
Sämtliche Leistungen von 3BKE sind zu vergüten. Dienstleister ist nicht Mitglied der Künstlersozialkasse (KSK). Der Kunde wird jedoch darauf hingewiesen, dass nach §§ 23 ff KSVG dennoch eine Abgabeverpflichtung in Höhe von derzeit 5,2 % des Auftragswertes entstehen kann. Diese hat der Kunde selbst zu entrichten.

Sofern vor Auftragserteilung nichts anderes vereinbart, gilt Folgendes:

a)
Die in einem Auftragsentwurf oder sonst angegebenen Netto – Preise richten sich nur an Unternehmer und verstehen sich in EURO. Sie enthalten nicht die gesetzlichen Mehrwertsteuern von derzeit 19 % und auch nicht etwaige Abgabeverpflichtungen zur Künstlersozialkasse nach §§ 23, 24 ff KSVG.
Erfolgt eine Vergütung nach Stundensatz, so beträgt dieser 60, – EUR Netto zzgl. Mehrwertsteuer (derzeit 19 %). Angefangene Stunden werden zeitanteilig (15/30/45 min.) berechnet. Bei Vereinbarung von Tagessätzen erfolgt eine Berechnung nach vollen / halben Tagen.

b)
Dienstleister ist berechtigt, jederzeit angemessene Vorschüsse zu verlangen. Werden vom Dienstleister für den Kunden Angebote für Leistungen Dritter eingeholt, so ist Dienstleister berechtigt, dafür einen angemessenen Kostenaufwand abzurechnen. Dies erfolgt unter Berücksichtigung von Zeit- und Kostenaufwand und orientiert sich an 15 % des Auftragswertes.

Auslagen, wie z.B. Fahrtkosten in Höhe von 0,3 EUR je gefahrener Kilometer, Post- und Telekommunikationskosten werden gesondert berechnet. Hierzu treffen die Parteien gesonderte vertragliche Vereinbarungen.

Dienstleister wird laufende Kosten monatlich o. quartalsweise abrechnen und nach Beendigung des Auftrags eine Gesamtabrechnung erteilen. Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Verzug tritt spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung und Zugang beim Vertragspartner ein, ohne dass es einer schriftlichen Mahnung bedarf. Bei Verzug werden Zinsen in Höhe von derzeit 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB erhoben.

4. Gewährleistung
Ansprüche bzgl. Gewährleistung richten sich nach den gesetzlichen Regelungen vorwiegend des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).

5. Stornierung / vorzeitige Beendigung
Vertragsbeendigungen können von beiden Seiten nur schriftlich erfolgen. Grundsätzlich ist eine angemessene Frist einzuhalten, i.d.R. von einem Monat zum Monatsende des folgenden Monats.

Der Kunde kann einen Auftrag gegenüber Dienstleister vor Tätigkeitsbeginn durch schriftliche Anzeige stornieren. In diesem Fall ist Dienstleister berechtigt, angemessene Stornierungsgebühren zu berechnen, wenn ihm durch die Stornierung Kosten entstehen, z.B. als vorbereitenden Aufwand zur Auftragsrealisierung und/oder Reservierung von Arbeitszeit.

6. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht 

Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



7. Urheberrecht 

Die durch Dienstleister an den Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte (u.a. Texte und Fotos sowie Bildmaterial, Designs, Vorlagen, akustische Medien, Ton- und Filmwerke, etc. ), ebenso auf den Internetseiten von www.3bke.de oder anderen Websites des Dienstleisters sowie die vertriebenen Produkte und Werke, soweit diese Werke i.S. des Urheberschutzgesetzes (UrhG) darstellen, sind  urheberrechtlich geschützt. Vom Kunden dürfen weder Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen noch andere Rechtsvorbehalte entfernt, verfälscht oder nachgeahmt werden.

Sämtliche Nutzungsrechte an urheberrechtlich geschützten Materialien des Dienstleisters gelten als nicht übertragen und werden durch gesonderte Vereinbarung mit den Kunden je nach Auftrag eingeräumt bzw. müssen vor einer Nutzung durch den Kunden ausdrücklich von 3BKE genehmigt werden. 

Alle geistigen Eigentumsrechte am Inhalt der Website www.3bke.de oder anderen Websites des Dienstleisters (einschließlich Text, Grafik, Software, Fotos und anderer Bilder, Videos, Ton, Markenzeichen und Logos) gehören dem Dienstleister und seinen Lizenzgebern. Beim Herunterladen des Inhalts dieser Seite werden vom Nutzer keine Eigentumsrechte erworben. Sämtliche Kopien (digital oder Hardcopies), soweit dies die Geschäftsbedingungen erlauben, bedürfen der Nennung und Kennzeichnung des Urheberrechtsnachweises.

8. Haftung / Haftung gegenüber Dritten / Haftungsausschluss 

a)
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, sofern nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Dieser Haftungsausschluss gilt auch für den Fall, dass der Kunde Ansprüche gegen gesetzliche Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen des Dienstleisters geltend macht. Von diesem Ausschluss sind Schadensersatzansprüche gemäß § 309 Nr. 7 a), b) BGB aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ausgenommen. Unter wesentliche Vertragspflichten sind solche zu verstehen, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Ebenfalls ist eine Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Dienstleisters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen ausgenommen. Die gesetzlichen Vorschriften bleiben im Übrigen unberührt.

b)
Der Kunde übernimmt gleichzeitig mit Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.

c)
Der Kunde stellt 3BKE von der Haftung frei bzw. hat 3BKE schadlos zu stellen, sofern Dritte (=Nicht-Vertragspartner) Ansprüche geltend machen, die u.a. durch Verletzungshandlungen (Urheberrecht, Marken-und Designrecht, Wettbewerbsrecht, etc.) begründet wären, wenn und soweit Werke (Bild, Text, Ton usw.) vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Klarstellend prüft 3BKE vor einer Bearbeitung usw. keine möglichen Rechtsverletzungen bzw. zur Verfügung gestellter Materialien.


9. Ausstellung von Arbeiten als Referenz
Sofern nicht ausdrücklich ausgeschlossen, hat Dienstleister das zeitlich und örtlich unbegrenzte, umfassende Ausstellungsrecht, ohne besonderes Einverständnis des Kunden, die für ihn im Rahmen der Auftragsdurchführung erstellten Entwürfe, Designs und Layouts als Referenz in Präsentationen, auf Internetpräsenzen oder Social Media Kanälen zur Eigendarstellung/Eigenwerbung zu verwenden.

10. Datenschutzerklärung 

Dienstleister verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung von Auftragsanfragen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet. Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten. Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen per Email info@3bke.de zu. Vollständige Kontaktdaten entnehmen Sie bitte den Online-Seiten von „www.3bke.de“.

11. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Ort der Niederlassung (Sitz) von Dienstleister: 3BKE, Inhaber Daniel Triebke, Mühsamstraße 34, 10249 Berlin) wenn der Kunde Kaufmann bzw. Unternehmer ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf – CISG).

12. Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB oder des Vertrages unwirksam sein sollten oder im Verlauf des Vertragsverhältnisses werden bzw. eine Regelungslücke enthalten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.

(AGB – Prüfung zuletzt 09/2015 durchgeführt durch Kanzlei Setzer www.ra-setzer.de)

Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

Daniel Triebke

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
  • Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
  • Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
  • Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
  • Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

  • Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
  • die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
  • die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,

die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Löschung bzw. Sperrung der Daten

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website

Wenn Sie auf unsere Website zugreifen, werden automatisch mittels eines Cookies Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.

Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

  • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
  • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,
  • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
  • zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. Wir verwenden Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten sind nur die verantwortliche Stelle und ggf. Auftragsverarbeiter.

Anonyme Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

Cookies

Wie viele andere Webseiten verwenden wir auch so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die von einem Websiteserver auf Ihre Festplatte übertragen werden. Hierdurch erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem und Ihre Verbindung zum Internet.

Cookies können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen. Anhand der in Cookies enthaltenen Informationen können wir Ihnen die Navigation erleichtern und die korrekte Anzeige unserer Webseiten ermöglichen.

In keinem Fall werden die von uns erfassten Daten an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Einwilligung eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.

Natürlich können Sie unsere Website grundsätzlich auch ohne Cookies betrachten. Internet-Browser sind regelmäßig so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Im Allgemeinen können Sie die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können. Bitte beachten Sie, dass einzelne Funktionen unserer Website möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben.

Kontaktformular

Treten Sie bzgl. Fragen jeglicher Art per E-Mail oder Kontaktformular mit uns in Kontakt, erteilen Sie uns zum Zwecke der Kontaktaufnahme Ihre freiwillige Einwilligung. Hierfür ist die Angabe einer validen E-Mail-Adresse erforderlich. Diese dient der Zuordnung der Anfrage und der anschließenden Beantwortung derselben. Die Angabe weiterer Daten ist optional. Die von Ihnen gemachten Angaben werden zum Zwecke der Bearbeitung der Anfrage sowie für mögliche Anschlussfragen gespeichert. Nach Erledigung der von Ihnen gestellten Anfrage werden personenbezogene Daten automatisch gelöscht.

Verwendung von Google Analytics

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Die Zwecke der Datenverarbeitung liegen in der Auswertung der Nutzung der Website und in der Zusammenstellung von Reports über Aktivitäten auf der Website. Auf Grundlage der Nutzung der Website und des Internets sollen dann weitere verbundene Dienstleistungen erbracht werden. Die Verarbeitung beruht auf dem berechtigten Interesse des Webseitenbetreibers.

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Verwendung von Scriptbibliotheken (Google Webfonts)

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Ausführliche Anleitungen zur Verwaltung der eigenen Daten im Zusammenhang mit Google-Produkten finden Sie hier.

Eingebettete YouTube-Videos

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Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserer Organisation:

shilan.maroofi@pool-position.net

Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt.